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CDU-Informationsveranstaltung mit Martin Brandl (MdL) am 05.11.2019

KiTa-Zukunftsgesetz Rheinland-Pfalz – Was ändert sich für Kinder und Eltern?

 Im Zentrum der Informationsveranstaltung standen die Fragen, welche Veränderungen verursacht das KiTa-Zukunftsgesetz für die Berger Familien
und die KiTa-Bergwichtel. Die CDU-Berg konnte als Referenten unseren Landtagsabgeordneten Martin Brandl sowie den Ersten Kreisbeigeordneten
Christoph Buttweiler gewinnen. Erzieherinnen, Mitglieder der Gemeinderatsfraktionen der Freien Wähler und der Grünen sowie interessierte
Bürgerinnen und Bürger nutzten die Gelegenheit für einen intensiven Austausch. Die Resonanz der Betroffenen blieb allerdings hinter unseren Erwartungen zurück.
Für Irritationen im Publikum und insbesondere bei den anwesenden Erzieherinnen sorgte der Umstand, dass leider keine Erzieherin
der KiTa Bergwichtel die Einladung angenommen hatte.

Mehr Kinder werden in der KiTa essen und Mittagsschlaf halten

Martin Brandl informierte im Gesellschaftsraum der Gaststätte „Zur Braustube“ allgemein über das Zustandekommen des KiTa-Zukunftsgesetzes,
das bis zuletzt gerade von den Erzieherinnen und Erziehern sehr kritisch gesehen wurde. Nach wie vor ist unklar, was genau auf die Familien
und KiTas zukommt. Vieles wird erst die Umsetzung in der Praxis erweisen. Es muss davon ausgegangen werden, dass aufgrund des Rechtsanspruchs
auf eine siebenstündige Betreuung am Stück etwa doppelt so viele Kinder am Mittagessen und am Mittagsschlaf teilnehmen werden. Da die Raum-
und Personalkapazitäten begrenzt sind, werden die Kinder voraussichtlich zu unterschiedlichen Zeiten am Mittagessen teilnehmen müssen. Wollen Eltern ihre
Kinder länger als sieben Stunden von der Kindertagesstätte betreuen lassen (acht oder neun Stunden), müssen sie den Mehrbedarf nachweisen.
Anspruch auf ein warmes Mittagessen beinhaltet das KiTa-Zukunftsgesetz nicht, da ansonsten das Land Rheinland-Pfalz die Investitionskosten (z.B. Küchen,
Raum- und Personalausstattung) hierfür hätte übernehmen müssen.

Zum Mittagessen abgeholte Kinder müssen zuhause bleiben

Die Erzieherinnen und Erzieher müssen sich wegen des Anspruchs auf eine durchgängige siebenstündige Betreuung auf eine veränderte Arbeitsweise
einstellen und diese organisieren. Es wird mehr in überlappenden Schichten gearbeitet werden müssen, die Zeit für individuelle Zuwendung und pädagogische
Reflexion wird enger – von dieser Befürchtung unterrichten die Erzieherinnen, Martin Brandl, Christoph Buttweiler und die Mitglieder des Gemeinderats.
Nicht vorgesehen ist, dass Eltern oder Großeltern ihre Kinder und Enkel für ein gemeinsames Mittagessen abholen und anschließend wieder
in den Kindergarten bringen. Ist ein Kind einmal abgeholt, muss es zuhause bleiben.

Neuer Personalschlüssel, „Wundertüte“ Sozialraumbudget – die Städte werden profitieren

Mit dem Sozialraumbudget soll eigentlich mehr Personal und mehr multiprofessionelle Teams für die KiTas ermöglicht werden. Christoph Buttweiler, dessen
Geschäftsbereich die Bereiche Jugend, Soziales und Schulen umfasst, ist skeptisch, ob Berg davon profitieren wird. Das Sozialraumbudget ist pro Landkreis
gedeckelt und wird mutmaßlich dort verwendet werden, wo der größte soziale Bedarf gegeben ist – und das wird aller Voraussicht nach in den Städten sein.
Martin Brandl weist darauf hin, dass insgesamt festzustellen sei, dass das KiTa-Zukunftsgesetz in erster Linie auf die Belange der Städte ausgerichtet ist.
Nur vollausgelastete Kindergärten werden gemäß Gesetz mehr Personal erhalten. Der derzeitige Personalschlüssel der KiTa Bergwichtel würde sich bei
einer Vollauslastung um nicht ganz eine Stelle verbessern, und das müsse vor dem Hintergrund des zu erwarteten Mehraufwands eingeordnet werden.
Die Anzahl der zu betreuenden Kinder wird in Berg wohl eher abnehmen, so dass der Personalschlüssel nicht voll ausgereizt werden kann.
Hinzukommt, dass die Gemeinde Berg derzeit bereits eine Stelle über Plan finanziert.

Positives Feedback

Die Informationsveranstaltung der CDU-Berg hat parteiübergreifend Anklang gefunden, und gerade das war auch unsere Absicht. Gemeinsam wollen wir Berg
voranbringen und uns hierfür das erforderliche Wissen aneignen. Von dem intensiven Austausch mit Martin Brandl und Christoph Buttweiler haben alle profitiert – so die
Rückmeldung der teilnehmenden Erzieherinnen, Eltern und Parteivertreter. Viele Fragen kamen auf, die die Teilnehmer der Informationsveranstaltung gerne
mit der Leitung und den Erzieherinnen der KiTa Bergwichtel gemeinsam erörtert hätten. Das war leider nicht möglich, da leider keine dieser Erzieherinnen
unserer Einladung zur Infoveranstaltung gefolgt war. Wir werden aber versuchen dies an anderer Stelle nachzuholen. Christoph Buttweiler
berichtet, dass im Februar und April auch Begehungen der KiTa Bergwichtel stattfinden werden.

Die CDU Berg wird im Übrigen auch weiterhin zu verschiedenen Themen Informationsveranstaltungen anbieten.

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Ihr CDU Ortsverband Berg
CDUBerg